Saarland – Neuer Staatssekretär im Ministerium der Justiz!

Von |2022-04-29T20:15:54+02:00April 29th, 2022|

Pressemitteilung Ministerium für Justiz
 
 

Dr. Jens Diener neuer Staatssekretär im Ministerium der Justiz

Ministerin der Justiz Petra Berg hat am 26. April 2022 Dr. Jens Diener zum Staatssekretär im Ministerium der Justiz ernannt.

„Unser Rechtsstaat steht vor großen Herausforderungen – es gilt ihn personell, sachlich und regulatorisch gegen rechtsstaats- und demokratiefeindliche Bestrebungen zu wappnen und fit zu machen für das digitale Zeitalter. Ich freue mich, hierbei mit Jens Diener einen herausragenden Juristen an meiner Seite zu wissen. Aufgrund seiner fachlichen Expertise, seines breiten Erfahrungsspektrums und seiner in allen seinen bisherigen vielfältigen Verwendungen unter Beweis gestellten hohen sozialen Kompetenz ist Jens Diener eine Idealbesetzung für das Amt des Staatssekretärs im Ministerium der Justiz.“, so Ministerin der Justiz Petra Berg.

Jens Diener, geboren 1980 in Saarbrücken, studierte in Saarbrücken und Freiburg i.Br. Rechtswissenschaften. Nach Abschluss der Zweiten Juristischen Staatsprüfung im Jahr 2007 war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einem zivilrechtlich ausgerichteten Lehrstuhl der Rechts- und Wissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes und als selbständiger Rechtsanwalt tätig. 2008 trat er in den höheren Justizdienst des Saarlandes ein, wo er zunächst beim Amtsgericht Saarbrücken und anschließend am Landgericht Saarbrücken tätig war. 2013 wurde er von der Juristenfakultät der Universität Leipzig zum Dr. iur. promoviert. Nach Abordnungen an das Ministerium der Justiz des Saarlandes, die Staatskanzlei des Saarlandes, das Bundesverfassungsgericht und erneut zum Ministerium der Justiz des Saarlandes wurde Jens Diener 2019 zum Richter am Amtsgericht als weiterer aufsichtführender Richter und 2021 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt, wo er bis zu seiner Berufung als Staatssekretär im Ministerium der Justiz tätig war.

Jens Diener ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er besitzt die deutsche und die französische Staatsangehörigkeit.

Justizstaatssekretär Dr. Jens Diener bei seiner Ernennung: „Ich danke Petra Berg für das mir mit der Ernennung zum Staatssekretär im Ministerium der Justiz entgegengebrachte Vertrauen. Ich teile Petra Bergs tiefe rechtsstaatliche Überzeugung und freue mich daher, mich gemeinsam mit ihr in den Dienst unseres Rechtsstaates zu stellen und unter Einsatz all meiner Tatkraft und meines Engagements für eine nachhaltige Stärkung unserer Justiz als Säule unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzutreten.“

REGIO.news - 1.FCS

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Saarland – Petra Berg folgt auf Reinhold Jost!

Von |2022-04-29T20:10:26+02:00April 29th, 2022|

Pressemitteilung Ministerium für Umwelt und Verbrauerschutz/ Foto: Sebastian Bauer
 
 

Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz unter neuer Leitung

Petra Berg folgt auf Reinhold Jost

„Das sind große Fußstapfen, die Reinhold Jost hier hinterlassen hat“ – die neue Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Petra Berg, macht bei der offiziellen Amtsübergabe deutlich: Ihr Respekt vor den künftigen Aufgaben in einem thematisch so vielfältigen Ressort ist groß. Zum Glück habe ihr der Vorgänger und langjährige politische Wegbegleiter ein gut bestelltes Haus übergeben. Gemeinsam mit Reinhold Jost nannte sie beispielhaft einige politische Schwerpunkte und Erfolge, die mit ihrer neuen Wirkungsstätte verbunden sind: bundesweit Spitzenreiter beim Öko-Landbau, deutlich mehr Fördergeld für den ländlichen Raum erstritten, Maßstäbe beim Thema Tierwohl gesetzt und nicht zuletzt die erfolgreiche Waldpolitik. „Wir haben die Wälder, die sich andere wünschen“, zitierte Petra Berg ihren Vorgänger. „Diese Botschaften und Themen sind jetzt im Land präsent.“ Sie freut sich, wie sie sagt, auf dieser Grundlage weiterzuarbeiten und auch neue Akzente zu setzen.

Die Erweiterung des Ministeriums um die Themenfelder Klimaschutz und Mobilität macht aus Sicht der Ministerin Sinn. Sie seien weitere Bausteine des übergeordneten Ziels der Nachhaltigkeit, die im Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, kurz MUKMAV, verankert werden. „Fragen der Nachhaltigkeit durchziehen unser Leben wie ein roter Faden. Es geht um den Schutz und die Verbesserungen unserer Lebensbedingungen. Mobilität und Lebensqualität etwa hängen für mich eng zusammen. Hier sind wir gefordert, zeitgemäße Konzepte zu entwickeln“, so Ministerin Berg. Und da sei es nur folgerichtig, dass das große Ziel der Nachhaltigkeit auch in der Verfassung verankert werden müsse. „Wir geben vor allem der jungen Generation ein Versprechen. Wir haben nur den einen Planeten.“

Bei der Bewältigung der Aufgaben und der Umsetzung politischer Ziele setze sie auf die Unterstützung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, betonte die Ministerin. Sie halte es ganz wie ihr Vorgänger: „Miteinander statt übereinander reden ist ein Grundsatz, den ich nach innen und außen hochhalten möchte.“

Das hörte Reinhold Jost gerne. Der neue Innenminister verabschiedete sich von seinem Haus mit Wehmut, aber auch mit Freude und Stolz auf das Geleistete. „Man kann sich manchmal nicht dagegen wehren, etwas Neues zu beginnen“, sagte er. Und: „Es war mir eine Ehre.“

REGIO.news - 1.FCS
Feierliche Amtsübergabe: Petra Berg übernimmt die Amtsgeschäfte im Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz von Reinhold Jost. Künftig unterstützt wird die Ministerin vom alten und neuen Staatssekretär Sebastian Thul.

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Saarland – Feuerwehrgipfel 2022: Neue Strategien und Herausforderungen!

Von |2022-02-16T14:18:59+01:00Februar 16th, 2022|

REGIO.news - Merzig-Wadern
Personen (v.l.n.r.): Landesbrandinspekteur Timo Meyer; Präsident des saarländischen Feuerwehrverbandes, Manfred Rippel; Innenminister Klaus Bouillon; Ministerpräsident Tobias Hans.

Ministerpräsident Tobias Hans hat gemeinsam mit Innenminister Klaus Bouillon die Führungskräfte der Feuerwehren des Landes sowie Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände zu einem Feuerwehrgipfel eingeladen, um die aktuelle Situation der Feuerwehren zu durchleuchten, neue Strategien zu entwickeln und Ideen für gemeinsame umzusetzende Optimierungen in den Bereichen Brandschutz und Technische Hilfe zu erarbeiten.

Ministerpräsident Tobias Hans: „Wir wollen den Saarländerinnen und Saarländern eine sichere Heimat bieten. Deshalb stellen wir aktuell unsere gesamte Infrastruktur hinsichtlich des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes auf den Prüfstand. Das betrifft natürlich auch unsere Feuerwehren und den Brandschutz. Wir brauchen zeitgemäße Standards, damit wir nicht nur unserer Bevölkerung, sondern auch den Feuerwehrleuten selbst für ihren oftmals gefährlichen Dienst ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten können. Mir war es wichtig, mich dazu auch persönlich mit den Experten in Sachen Brand- und Feuerschutz an einen Tisch zu setzen. Ich bedanke mich für den wertvollen Austausch – als Land werden wir all unsere Möglichkeiten ausschöpfen, um unsere Feuerwehr zu unterstützen.“

„Die Feuerwehren im Land leisten Großartiges in der alltäglichen Gefahrenabwehr und einen wichtigen Beitrag bei Katastrophenlagen, wie sie beispielsweise im Sommer 2021 in Rheinlad-Pfalz zu erleben waren. Unser Ziel muss es sein, das Ehrenamt zu entlasten und gleichzeitig zu stärken, damit auch zukünftig die Einsatzbereitschaft der saarländischen Feuerwehren auf gewohnt hohem Niveau erhalten werden kann“, so Minister Klaus Bouillon.

Folgende Themen wurden im Rahmen der Gesprächsrunde behandelt:

  • die Durchführung eines Feuerwehrgipfels in regelmäßigen Abständen
  • die Auflegung eines Sonderprogramms zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden bei der Anschaffung von Fahrzeugen
  • der zügige Neubau und Umzug der Landesfeuerwehrschule an den neuen Standort im Homburg
  • die zentrale Beschaffung einer „Feuerwehr-App“ zur Einsatzunterstützung
  • die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Feuerwehren und die Einrichtung einer zentralen Kompetenzstelle zur Unterstützung der kommunalen Ebene
  • die Unterstützung der Jugendfeuerwehrarbeit

Alle sind sich einig, dass die Kompetenzen gebündelt und notwendige Investitionsmaßnahmen abgestimmt und zur Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit vereinheitlicht werden müssen.

Hintergrund:

Im Saarland werden der Brandschutz und die Hilfeleistungen von 52 Freiwilligen Feuerwehren, der Berufsfeuerwehr Saarbrücken und 14 Werkfeuerwehren sichergestellt.

Die kommunalen Feuerwehren des Landes zählen mehr als 11.500 aktive Angehörige; in den Werkfeuerwehren leisten 835 Werkfeuerfrauen und -männer ihren Dienst.

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St. Ingbert – Limbacher trägt sich in das Goldene Buch ein!

Von |2021-12-10T20:49:38+01:00Dezember 10th, 2021|

09.12.2021 Quelle: Pressemitterilung Stadt St. Ingbert/ Foto: Giusi Faragone
 
 
 

Bundestagsabgeordneter Esra Limbacher trägt sich in das Goldene Buch der Stadt St. Ingbert ein

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Esra Limbacher machte seinen Antrittsbesuch als neu gewählter Abgeordneter. Auf Einladung von Oberbürgermeister Ulli Meyer trug er sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Im anschließenden Gespräch erörterten Esra Limbacher und Ulli Meyer die Berührungspunkte zwischen der Arbeit als Bundestagsabgeordneter und der Stadt St. Ingbert, wie bspw. das Förderprogramm „Zukunftsfähige Stadt“ oder Deutsche Bahn (Bahnhöfe, Brücke in der Au). Beide vereinbarten eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

In seiner Funktion als Mitglied des Deutschen Bundestages kam er Anfang Dezember 2021 mit guten Nachrichten nach St. Ingbert: Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ – und St. Ingbert ist dabei und wird mit 234.000 Euro Bundesmittel unterstützt! Als wichtiger Vertreter des Saarlandes in Berlin trug sich Esra Limbacher ins Goldene Buch der Stadt St. Ingbert ein. Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer freut das ganz besonders: „Ich bin glücklich über die gemeinsame Zusammenarbeit und dass Esra Limbacher zukünftig die Interessen der Saarpfälzer und der St. Ingberter in Berlin vertreten wird.“

Weisgerber
Vlnr. Brigitte Torloting, Ministerpräsident Tobias Hans, Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer und Jean Rottner haben sich ins goldene Buch der Stadt St. Ingbert eingetragen.

St. Ingbert – Eintragung ins Goldene Buch der Stadt!

Von |2021-11-24T20:49:07+01:00November 24th, 2021|

24.11.2021 Quelle: Pressemitterilung Stadt St. Ingbert/ Foto: Thomas Bastuck
 
 
 
Weisgerber
Vlnr. Brigitte Torloting, Ministerpräsident Tobias Hans, Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer und Jean Rottner haben sich ins goldene Buch der Stadt St. Ingbert eingetragen.

Drei Ehrengäste tragen sich ins Goldene Buch von St. Ingbert ein

Gleich drei wichtige Persönlichkeiten der Region haben sich in das Goldene Buch der Stadt St. Ingbert eingetragen. Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer begrüßte Jean Rottner, Präsident des Regionalrats der Region Grand Est, Brigitte Torloting, Vizepräsidentin des Regionalrates der Region Grand Est und Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlandes, in St. Ingbert.

Sie alle kamen im November 2021 mit weiteren Fachleuten zu einer Konferenz im Kulturhaus in der Annastraße zusammen. Ihr gemeinsames Thema in der von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Veranstaltung: „Deutsch-Französischer Austausch – Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit“.

Ein besonderes Thema für das Saarland und die Grenzregion. Dank solcher Treffen und Diskussionsrunden wird die deutsch-französische Zusammenarbeit in unserer Region aktiv gelebt. Der Stadt St. Ingbert ist es eine Ehre, diese drei engagierten Vertreter des deutsch-französischen Austauschs in ihrem Goldenen Buch zu führen.

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