Saarland – 70 Millionen Euro an Fördermitteln für Kommunen 2021 bereitgestellt!

2022-01-03T21:11:39+01:00

30.12.2021 Quelle: Pressemitteilung Ministerium für Inneres, Bauen und Sport

Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat 2021 mehr als 70 Millionen Euro an Fördermitteln für Kommunen bereitgestellt

Die saarländischen Kommunen erhielten im Jahr 2021 durch das Innenministerium mehr als 70 Millionen Euro in den Bereichen Bedarfszuweisungen, Förderungen nach dem Kommunalinvestitions-förderungsgesetz (KInvFG I und II) sowie durch Städtebaufördermittel. 

Die Gesamtsumme der finanziellen Unterstützung durch kommunale Bedarfszuweisungen beläuft sich auf ca. 30 Millionen Euro.

Weitere 20,9 Millionen Euro entfallen auf Förderungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes – davon KInvFG I mit 3,3 Millionen Euro sowie KInvFG II mit 17,6 Millionen Euro.

Für die Projekte der Städtebauförderung standen in diesem Jahr insgesamt Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt mehr als 20 Millionen Euro zu Gesamtkosten in Höhe von ca. 29 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel wurden für städtebauliche Gesamtmaßnahmen in Zusammenhang mit den Städtebauförderprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“, „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ sowie dem „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ bereitgestellt.

Innenminister Klaus Bouillon: „Mit unseren Förderungen haben wir auch in diesem Jahr wieder eine wichtige Unterstützung zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der kommunalen Infrastruktur geleistet. Dies trägt maßgeblich zur finanziellen Entlastung die Kommunen bei ihren Investitionsbedarfen bei und stärkt zugleich die Lebensqualität für die Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort. Hierfür werden wir uns auch weiterhin konsequent einsetzen und den Kommunen im Rahmen einer vertrauensvollen Zusammenarbeit ein verlässlicher Partner sein.“

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Merzig – Über 1,3 Millionen Euro finanzielle Förderung für Merzig!

2021-10-20T14:55:39+02:00

Mehr als 1,3 Millionen Euro finanzielle Förderung von Bund und Land für die Stadt Merzig

Für Baumaßnahmen in der Merziger Innenstadt sowie für die Sanierung des Blättelbornstadions erhält die Stadt Merzig Städtebaufördermittel von Bund und Land über mehr als 1,3 Millionen Euro.

Im Rahmen des Programms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ stellen Bund und Land insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung. Damit soll unter anderem der Grunderwerb und der Abriss von Gebäuden sowie Begrünungsmaßnahmen im öffentlichen Raum ermöglicht werden.

Mit dem „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ wird zusätzlich die zukunftsfähige, nachhaltige und moderne Entwicklung von Sportstätten als Teil der sozialen Infrastruktur in den Quartieren unterstützt. In diesem Zusammenhang erhält die Stadt Merzig für die Sanierung des Blättelbornstadions 738.000 Euro.

Bauminister Klaus Bouillon: „Wir müssen den Kommunen die geeigneten Mittel zur Verfügung stellen, damit sie sich durch Wachstum und Erneuerung zu lebenswerteren Orten für die Saarländerinnen und Saarländer entwickeln. Dies ist jedoch nur ein Bestandteil in einem größeren Gesamtkonzept. So spielt beispielsweise auch eine angemessene soziale Infrastruktur eine wichtige Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die soziale Integration und die Gesundheit der Bevölkerung. Daher freut es mich sehr, dass wir die Stadt Merzig bei Projekten in beiden Bereichen unterstützen können.“

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Homburg -positives Signal für Standort der Landesfeuerwehrschule!

2021-07-01T15:16:10+02:00

Pressemitteilung der Stadt Homburg/ Adobe Stock
 

Landesfeuerwehrschule „positives Signal für Standort Homburg“

Bürgermeister Forster freut sich über Entscheidung aus Saarbrücken

Mehrere Standorte waren im Gespräch – am Ende hat sich Homburg „durchgesetzt“: Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat vergangene Woche entschieden, die Landesfeuerwehrschule in der Kreis- und Universitätsstadt bauen zu wollen. Als Standort ist ein Grundstück mit der Größe von 22.000 Quadratmetern im Gewerbegebiet am Zunderbaum vorgesehen. Letztendlich liegt die Entscheidung über die mögliche Ansiedlung nun beim Stadtrat. Erste Signale aus den Fraktionen in vergangenen Sitzungen, in denen der Bürgermeister über die Bewerbung Homburgs als Standort informierte, lassen auf eine positive Abstimmung für das Projekt hoffen.

„Das wäre eine tolle Sache für Homburg und wir freuen uns, wenn diese wichtige Landeseinrichtung ihre neue Heimat in unserer Stadt findet. Wir haben eine starke Feuerwehr in Homburg, auf die wir sehr stolz sind, das betone ich gerne immer wieder. Dieses Ehrenamt verdient Anerkennung, das haben wir in den letzten Jahren bei vielen Einsätzen gemerkt. In mehreren Gesprächen konnten wir mit dem Ministerium alle Fragen klären und mögliche Probleme aus dem Weg räumen, unser Bauamt hat hier hervorragende Arbeit geleistet und es somit geschafft, dass Homburg den Zuschlag bekommt. Ich bin mir sicher, dass diese Ansiedlung – so denn der Rat dafür stimmt – Synergien in Homburg entwickeln kann, die unsere Feuerwehr in der Stadt wie auch im gesamten Saarland nur stärken kann. Es ist zudem ein positives Signal für den Standort Homburg“, so Forster.

Auch Wehrführer Peter Nashan freut sich über die Zusage vom Land: „Ich begrüße es sehr, dass wir bald die Landesfeuerwehrschule in unserer Stadt haben werden. Infrastrukturell ist der Standort Homburg sehr vorteilhaft gelegen, wodurch alle Feuerwehrangehörigen des Landes die Einrichtung am Zunderbaum gut erreichen können. Ebenfalls freue ich mich, dass die Angehörigen der Feuerwehr Homburg künftig an der Landesfeuerwehrschule in Homburg ausgebildet werden können.“

REGIO.news - WOGE Homburg

Homburg – Kooperation zwischen Homburg und Blieskastel unterzeichnet!

2021-06-29T14:41:41+02:00

Pressemitteilung der Stadt Homburg
 

REGIO.news - WOGE Homburg
l. n. r.: Marc Tussing, Ordnungsamt Blieskastel, Simone Müller-Orschekowski, Ordnungsamt Homburg, Bürgermeister Bernd Herztler und Michael Forster, Thomas Simon, Amtsleiter Bürgerservice Homburg, Jens Welsch, Fachbereichsleiter Blieskastel, Daniela Colling, Hauptamtsleiterin Homburg, stellten sich nach der Vertragsunterzeichnung zum Gruppenbild vor dem Homburger Rathaus auf
 

Kooperation zwischen Homburg und Blieskastel unterzeichnet

Kommunaler Ordnungsdienst arbeitet zusammen

Die Kreisstadt Homburg und die Stadt Blieskastel werden ab dem 1. Juli 2021 im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in ihren Zuständigkeiten als allgemeine Polizeiverwaltungsbehörde zusammenarbeiten. Die Einzelheiten regelt eine Kooperationsvereinbarung, die jetzt von den Bürgermeistern Michael Forster und Bernd Hertzler im Homburger Rathaus unterzeichnet wurde.

Homburgs Bürgermeister Forster zeigte sich erfreut, dass diese Vereinbarung nun unter Dach und Fach ist: „Ich bin generell ein Freund der interkommunalen Zusammenarbeit, denn diese bietet uns die Möglichkeit, voneinander zu profitieren und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger Synergieeffekte zu nutzen. In diesem Fall geht es zunächst darum, unsere Nachbarkommune im Bereich der Außendiensttätigkeit des Ordnungsdienstes zu unterstützen.“

„Wir sind froh, in diesem Bereich auf die vorhandenen Kompetenzen in der Stadtverwaltung Homburg zurückgreifen zu können. Während die Personalhoheit bei der Stadt Homburg angesiedelt ist, haben wir das Weisungs- und Direktionsrecht“, erklärte Blieskastels Bürgermeister Herztler. Er wies auch darauf hin, dass die Stadt Blieskastel für die notwendige Sachausstattung des KOD zuständig ist.

Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde als interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Die Genehmigung der Zusammenarbeit durch den Kreis und das Land liegen bereits vor.

Mit dieser Vereinbarung wird die personelle Verstärkung des kommunalen Ordnungsdienstes bei der Ortspolizeibehörde der Stadt Blieskastel geregelt. Zu diesem Zweck wird die Stadt Homburg im Durchschnitt in der Größenordnung einer Vollzeitkraft entsprechend ausgebildetes und befähigtes Personal an die Stadt Blieskastel abordnen, zunächst für die Dauer eines Jahres. Der Vertrag ist flexibel gehalten, so dass die Arbeitszeit bei Bedarf auch von mehreren Personen erbracht werden kann. Die aus der Außendiensttätigkeit resultierenden Innendiensttätigkeiten werden von Bediensteten der Stadt Blieskastel erledigt.

„Wir freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit und sind gespannt auf die Erfahrungen, die wir in den kommenden zwölf Monaten sammeln werden. Wenn alles gut verläuft, sind wir an einer Verlängerung der Vereinbarung interessiert“, waren sich die Bürgermeister Bernd Hertzler und Michael Forster einig.

Homburg – WOGE Saar errichtet neues Wohnquartier!

2021-06-24T12:08:35+02:00

Pressemitteilung Ministerium für Inneres, Bauen und Sport/ Bild: K. Thomas
 

WOGE Saar errichtet neues Wohnquartier in Homburg:

Bauminister Klaus Bouillon fördert Projekt mit rd. 3,2 Millionen Euro

Mit einem zinsvergünstigten Darlehen in Höhe von rund 3,2 Mio. Euro fördert das Land die Neuschaffung von 30 Mietwohnungen im Projekt der Wohnungsgesellschaft Saarland mbH (WOGE Saar) zur Entwicklung eines Wohnquartiers in Homburg. In dem Förderbetrag ist ein Tilgungszuschuss von rd. 960.000 Euro enthalten.

Bei der Bescheidübergabe am Mittwoch, 23.06.2021, betonte Minister Bouillon: „Mit der Errichtung von 30 Mietwohnungen als Sozialwohnungen nimmt die WOGE Saar ihre Verantwortung als Wohnungsunternehmen des Landes wahr.“

Das neu zu schaffende Wohnquartier wird insgesamt 124 Wohnungen umfassen; im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung werden 30 Wohnungen und damit rd. ein Viertel der geplanten Wohnungen einer Sozialbindung unterworfen.

Die Größe der geförderten Wohnungen bewegt sich in einem Rahmen zwischen rd. 42 bis 90 Quadratmetern Wohnfläche.

Als Förderdarlehen aus Mitteln der sozialen Wohnraumförderung werden 3.199.600 Euro bewilligt, davon 959.880 Euro als Tilgungszuschuss.

Mit der Entwicklung des Wohnquartiers am Warburgring in Homburg und der Einbindung von 30 geförderten Wohnungen erbringt die WOGE Saar einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von Wohnraum für unterschiedliche Wohnbedarfe.

Minister Bouillon sieht in diesem Zusammenhang die soziale Wohnraumförderung des Saarlandes auf einem guten Weg: „Die Programme des Landes zur Unterstützung des Mietwohnungsbaus, die wir auf völlig neue Beine gestellt haben, greifen. Das sieht man bereits daran, dass wir mit bisherigen Investitionen in Höhe von über 35 Millionen rund 500 neue Wohneinheiten schaffen konnten. Rechnet man die 1500 Wohneinheiten über das Flüchtlingswohnraumprogramm hinzu, reden wir sogar von über 2.000 Wohneinheiten.“

Der Minister ergänzt: „Mit der Erweiterung der Förderkulisse, der Auflegung verschiedener Sonderprogramme – ich erinnere an das aktuelle Programm ‚Jung kauft alt‘ – sowie das Bereitstellen von Barzuschüssen, haben wir den Sozialen Wohnungsbau für die Menschen im gesamten Saarland de facto zugänglicher gestaltet. Investitionen von 70 Mio. Euro zur Schaffung von rund 200 Wohneinheiten sind wichtige Schritte zur Verbesserung der Wohnsituation.“

Konkret gehören zu den umgesetzten Maßnahmen u.a.:

  • die Anhebung der Fördersätze im Mietwohnungsbau in zwei Schritten von ursprünglich 1.000 auf 1.900 Euro für Neubaumaßnahmen und für Umbaumaßnahmen von 900 auf 1.650 Euro,
  • die Schaffung von voraussichtlich 462 sozial gebundenen Wohnungen bis Ende 2021 (Investitionen: rund 34 Mio. Euro),
  • rund 1500 Wohnungen (für rund 6600 Personen), die über die Sonderprogramme 2015/2016 für Einheimische und Flüchtlinge geschaffen wurden (Investitionen: rund 36 Mio. Euro).

Minister Bouillon betont: „Durch diese Maßnahme werden bis Ende des Jahres rund 2000 Sozialwohnungen neu geschaffen sein, bis auf einige wenige, die sich noch in der Umsetzung befinden.“

Die immer wieder vorgetragene Kritik an der geringen Zahl gebundener Wohnungen bzw. hohen Zahl an Wohnungen, die aus der Bindung herausfallen, empfindet der Bauminister als ungerechtfertigt: „Die Wohnungen, die sich in der Regel im Eigentum der kommunalen Wohnungsgesellschaften befinden, bleiben auch nach Ablauf der Bindungsfrist üblicherweise bei ihren sozialen bezahlbaren Mietpreisen. Das bedeutet, dass es im Bereich des preisgünstigen Wohnraums rund 17.000 Wohnungen im Saarland gibt.“

Minister Bouillon abschließend: „Alles in allem sind wir mit der Sozialen Wohnraumförderung auf einem sehr guten Weg und haben viel erreicht. Wir sind aber noch lange nicht fertig und werden daher weiterhin dafür arbeiten, dass es noch besser wird, auch indem wir die Programme der sozialen Wohnraumförderung anforderungsgerecht weiterentwickeln.“

REGIO.news - WOGE Homburg
Generalintendant des Saarländischen Staatstheaters (SST), Bodo Busse, und Kulturministerin Christine Streichert-Clivot bei der Vertragsunterzeichnung

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